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09Jan

Hausgemachte Probleme

Das Höchster Kreisblatt titelt »Hausgemachte Probleme: Schwarz-Grün macht sich selbst das Leben schwer – Das Verhältnis zur Opposition ist schlechter denn je – Warum nur?« [1].

Beschränkt man sich beim Lesen nur auf die Überschrift, dann könnte man zu dem Ergebnis kommen, als wäre die Koalition nicht oder nur bedingt arbeitsfähig. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Liest man den kompletten Artikel, dann stellt man schnell fest, dass erstens die längst beigelegte Uneinigkeit zwischen Irmtraut Bottoms und der Friedensstraße, sowie die ebenfalls erledigte Briefkastenaffaire bemüht werden. Letztere wird sogar zu einer Affaire hochstilisiert, die bundesweit für Aufsehen sorgte. Dies ist doch eher an den Haaren herbei gezogen. Unstimmigkeiten gibt es in den besten Familien, diese werden ausdiskutiert und es werden Konsequenzen gezogen. Anschließend muss es erlaubt sein zur sachlichen Arbeit zurückzukehren.

Über den Tiefpunkt in der Haushaltsdebatte [2] sind auch wir keineswegs glücklich. Diese Sitzung hätte besser laufen können und müssen. Hier haben alle Fraktionen bei der Sitzungsvorbereitung nicht aufgepasst, als die Redezeit festgesetzt wurde. Ebenso wie unser Koalitionspartner wünschen wir uns für das neue Jahr einen Stil der fairen Debatte. Stadtverordnete haben eine Vorbildfunktion und sollten insbesondere im Dissens ein Beispiel für konstruktives Streiten liefern und bei fehlenden Argumenten nicht zum Prinzip öffentlicher Schlammschlachten wechseln.

Die Koalitionspartner in Eschborn bemühen sich redlich um einen sachlichen und inhaltlichen Umgang miteinander. Ein Beispiel hierfür ist die Zustimmung zu Anträgen der Linken, die ebenfalls Thema in verschiedenen Ausgaben des Höchster Kreisblattes [3] [4] waren. Viele Themen, die noch unter Schwarz-Gelb auf dem Abstellgleis standen, sind bereits heute durch die neue Koalition unter Grüner Beteiligung auf den Weg gebracht, etwa der Beitritt zur Regionalpark GmbH.

Verfasst am 09.01.2012 um 20:16 Uhr von mit den Stichworten , , .
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