2023 RedeARCHiv

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Redemanuskript Stadtverordneter Siegfried Niklas
Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2023

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mir eine Freude, heute vor Ihnen zu stehen und über den 1. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Eschborn zu sprechen. Vorweg möchte ich betonen, dass meine Fraktion diesem wichtigen Schritt zur Bedarfsdeckung im Schuleinzugsgebiet mit großer Überzeugung zustimmt.

Dieser Beschluss ist das Ergebnis eines gemeinsamen Engagements von Elternvertretungen, Stadtelternbeirat und der Verwaltung, insbesondere der zuständigen Dezernentin und Ersten Stadträtin, Frau Bärbel Grade. Es zeigt, dass eine gute Zusammenarbeit und eine offene Kommunikation den Weg zu erfolgreichen Lösungen ebnen.

Wie der berühmte französische Schriftsteller Antoine de Saint-Exupéry einmal sagte: "Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen."

Mit der Erhöhung der Gruppenkapazität in den Kitas Odenwaldstraße und Dörnweg um jeweils 5 Teilzeitkinder pro Gruppe und damit 20 Teilzeitkinder pro Einrichtung wird eine bedarfsgerechte und zukunftsorientierte Kinderbetreuung in Eschborn ermöglicht.

Durch die gesteigerte Flexibilität bei der Wahl der Betreuungsmodule wird den Bedürfnissen der Eltern besser entsprochen und die Gleichstellung der Einrichtungen wird hergestellt. Ein weiterer Schritt in Richtung einer bedarfsgerechten Betreuung ist die Möglichkeit für Eltern zu entscheiden, ob ihr Kind zum Ende der Kindergartenzeit in der Einrichtung belassen werden soll oder z.B. in ein Schulkinderhaus wechseln möchte.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal meinen herzlichen Dank an die Elternvertretungen der Kitas Odenwaldstraße und Dörnweg sowie des Stadtelternbeirats aussprechen, die maßgeblich an der Erarbeitung dieser Vorlage beteiligt waren. Ihr Engagement und ihre konstruktive Mitarbeit haben dazu beigetragen, dass wir heute hier gemeinsam diese wichtige Entscheidung treffen können.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sich sicher, dass diese Änderungen einen wichtigen Beitrag zur bedarfsgerechten Sicherstellung der Kinderbetreuung in Eschborn leisten werden und begrüßt, dass sich eine breite Mehrheit für diese Vorlage abzeichnet.

In diesem Sinne möchte ich meine Rede mit einem weiteren Zitat von Antoine de Saint-Exupéry beenden: "Wir ernten, was wir säen."

Ich bin überzeugt, dass die heutige Zustimmung zu dieser Vorlage eine gute Saat für die Zukunft der Kinderbetreuung in Eschborn ist.

 Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

[Es gilt das gesprochene Wort.]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Redemanuskript Stadtverordneter Stefan Henschel
Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2023

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Namen meiner Fraktion möchte ich unsere volle Zustimmung für den vorliegenden Antrag aussprechen. Wir sind davon überzeugt, dass dieser Antrag ein guter und wichtiger Schritt in die richtige Richtung ist. Wir würden uns wünschen, wenn wir diese Vorlage heute mit breiter Mehrheit unterstützen und beschließen könnten und möchte ihnen die Argumente dafür noch einmal vortragen:

Die Förderung von Lastenrädern unterstützt eine Verkehrswende hin zu einer nachhaltigeren Mobilität. Dies trägt dazu bei, die Lebensqualität in unserer Stadt zu erhöhen, indem wir Verkehrsstaus, Lärm und Luftverschmutzung reduzieren. Eine erhöhte Nutzung von Lastenrädern wird auch dazu beitragen, den Druck auf unsere Parkflächen zu verringern und den öffentlichen Raum effizienter zu nutzen.

Darüber hinaus fördert die Nutzung von Lastenrädern die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger. Indem wir aktive Mobilität wie das Radfahren unterstützen, tragen wir dazu bei, Bewegungsmangel und stressbedingte Erkrankungen zu reduzieren.

Die Förderrichtlinie Lastenrad ist auch ein Instrument, um soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit zu fördern. Durch finanzielle Unterstützung bei der Anschaffung von Lastenrädern ermöglichen wir es mehr Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen, Zugang zu dieser umweltfreundlichen Mobilitätslösung zu erhalten.

Zudem fördert die Integration von Lastenrädern in den urbanen Verkehr die Entwicklung einer nachhaltigen, zukunftsorientierten Stadtplanung. Sie regt uns an, unsere Infrastruktur und Verkehrsplanung an die Bedürfnisse einer wachsenden Radfahrgemeinschaft anzupassen, wodurch Eschborn zu einer lebenswerteren und attraktiveren Stadt wird.

Schließlich zeigt die Umsetzung dieser Förderrichtlinie, dass die Stadt Eschborn bereit ist, innovative und zukunftsweisende Lösungen zu ergreifen, um den ökologischen Fußabdruck, insbesondere den CO2 Abdruck, zu reduzieren und einen Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels zu leisten. Insgesamt sind wir überzeugt, dass die Vorteile der Förderrichtlinie Lastenrad weitreichend sind und eine Investition in eine nachhaltige, lebenswerte Zukunft für Eschborn darstellen.

Mit Bedauern haben wir die ablehnende Haltung der Partei „Die Linken“ wahrgenommen, die im Schulterschluss mit der FDP diesen Antrag in den Ausschüssen abgelehnt hatte. Ich möchte hier nur auf die positiven Beschlüsse der Partei „Die Linke“ zum Thema Lastenfahrräder verweisen u.a. im Bundestagswahlprogram 2021 unter der Rubrik „eine gerechte und ökologische Mobilität“ oder auf die diversen Förderrichtlinien anderer Bundesländer und Städte verweisen, in denen die Partei „Die Linke“ an der Regierung beteiligt ist und diese umgesetzt hatte.

Wir werden dieser Vorlage wie bereits eingangs gesagt zustimmen und laden Sie ein, dies ebenso zu tun, um gemeinsam mit uns die Weichen für einen zukunftsfähigen Mobilitätsmix zu stellen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 
[Es gilt das gesprochene Wort.]

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Standort Musikschule Taunus/Änderungsantrag der FDP-Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Redemanuskript Stadtverordneter Christian Schneider
Stadtverordnetenversammlung vom 23.03.2023

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,
als grüne Mitglieder in Fraktion und Magistrat beschäftigen wir uns schon länger mit einem Neubau für die Musikschule in Eschborn und haben diesen daher im Koalitionsvertrag mit der CDU und der FWE festgeschrieben. Ein solches Projekt würde die Attraktivität der Musikschule erhöhen und vor allem die Heranführung der jungen Generation an eine gute musikalische Ausbildung befördern.
Der Standort neben der Grundschule Südwest stand dabei von Beginn an im Fokus unserer Überlegungen - wie auch bei anderen Parteien. Im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 247 soll dort dringend benötigter Wohnraum geschaffen werden, die Musikschule würde sich idealerweise zwischen Schule, Hort, Sportplatz und Wohnungsbau einfügen.
Mit der direkten Nachbarschaft bestünde die Möglichkeit der Vertiefung der bereits vorhandenen Kooperation zwischen Schule und Musikschule, die wir im Rahmen der Umsetzung des Ganztagskonzepts an der Südwestschule für außerordentlich wichtig halten.
Besonders die Nähe zum S-Bahnhof, die Erreichbarbarkeit mit Bussen und dem Fahrrad sowohl aus Niederhöchstadt als auch aus den umliegenden Gemeinden, aus denen Kinder und Erwachsene die Musikschule besuchen, sind für uns als Grüne ein wesentlicher Faktor bei der Entscheidung; und selbst der Autoverkehr würde durch Zugang über die Umgehungsstraße nicht mehr als unbedingt nötig in die Stadt gezogen.
Wir freuen uns, dass die Realisierung des Musikschulneubaus heute einen großen Schritt vorankommen kann und dafür ein breiter Konsens in der Eschborner Stadtpolitik möglich ist. Daher werden wir dem Änderungsantrag der FDP zustimmen.

[Es gilt das gesprochene Wort.]

Einführung, Umsetzung und beabsichtigter kontinuierlicher Betrieb eines kommunalen
Energiemanagements (KOMEMS)

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Redemanuskript Stadtverordneter Siegfried Niklas

Stadtverordnetenversammlung vom 23.03.2023

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,
als Mitglied der Fraktion Bündnis90/Die Grünen möchte ich heute unsere Zustimmung zum Antrag "Einführung, Umsetzung und beabsichtigter kontinuierlicher Betrieb eines kommunalen Energiemanagements (KOMEMS)" zum Ausdruck bringen. Wir begrüßen diesen Antrag ausdrücklich, da er ein wichtiger Schritt in Richtung Klimaschutz und Energieeffizienz für unsere Stadt Eschborn ist.
Der Nutzen der Einführung eines KOMEMS hat sich in anderen hessischen Städten bereits bewährt. Beispiele dafür sind die Stadt Gießen, die seit 2011 ein kommunales Energiemanagement betreibt und dadurch bis 2017 bereits rund 2,2 Millionen Euro einsparen konnte und Darmstadt, wo seit 2012 ein KOMEMS im Einsatz ist und bis 2016 Energiekosteneinsparungen von etwa 1,3 Millionen Euro erzielt wurden. Diese Beispiele belegen eindrucksvoll, dass die Einführung eines KOMEMS nicht nur zur Erreichung von Klimazielen beiträgt, sondern auch zu einer verbesserten Kosteneffizienz führen kann.
Mit der Zustimmung zu diesem Antrag leisten wir nicht nur einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele der Bundes- und Hessischen Landesregierung, sondern auch zur Verbesserung der Energieeffizienz und Kosteneffizienz in unseren städtischen Liegenschaften. Wir danken der Ersten Stadträtin Bärbel Grade und dem Klimaschutzmanager Edmund Flößer-Zilz für ihre ausführlichen Erläuterungen im Rahmen der Ausschussberatungen der vergangenen Woche.
Einige Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses haben argumentiert, dass die finanziellen Vorteile, sprich die eingesparten Summen, kaum ins Gewicht fallen. Dem möchten wir entgegenhalten, dass es sich bei den Einsparprognosen um Schätzwerte handelt, in denen Inflation und Preisentwicklung nicht berücksichtigt sind. Untätigkeit hingegen kosten Lebensqualität, Gesundheit und die Zukunft von Generationen.
Abgesehen davon hängen die tatsächlichen Kosten und Einsparungen auch von den im Zuge des Umsetzungsprozesses umgesetzten Maßnahmen ab. Laut der Begründung des Antrags konnte durch die Einführung eines Energiemanagements in Eschborn eine vollständige Kostendeckung für das Energiemanagement samt Personalaufwand ab 2025 erreicht werden.
Die Verbesserung der CO2-Bilanz, die Erreichung von Klimaneutralität, die Verbesserung der Energieeffizienz und Energieeinsparungen sowie die Umsetzung der Maßnahme „kommunales Energiemonitoring“ des städtischen Klimaschutzkonzeptes sind wichtige Ziele, die mit der Einführung eines kommunalen Energiemanagements verfolgt werden. Dies sollte uns in unserer Entscheidung bestärken, diesen Antrag anzunehmen und gemeinsam für eine nachhaltige und zukunftsfähige Stadt Eschborn zu arbeiten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

[Es gilt das gesprochene Wort.]